Teilhabechancengesetz: Das ändert sich 2019

Arbeitswelt
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Über 800.000 Men­schen in Deutsch­land sind ein Jahr oder län­ger arbeits­los. Damit gel­ten Sie folg­lich als lang­zeit­ar­beits­los. Um die beruf­li­chen Chan­cen für eben­je­ne Lang­zeit­ar­beits­lo­sen zu ver­bes­sern, tritt ab 2019 das soge­nann­te Teil­ha­be­chan­cen­ge­setz in Kraft.


Wer län­ger als ein Jahr arbeits­los ist, hat es nicht immer leicht auf dem deut­schen Arbeits­markt. Lücken im Lebens­lauf wer­den hier­zu­lan­de nicht so leicht ver­zie­hen. Vie­le Arbeit­ge­ber schre­cken davor zurück, jeman­den ein­zu­stel­len, der so lan­ge dem Arbeits­markt fern war. Wie soll man also den Weg zurück in die Beschäf­ti­gung fin­den, wenn nie­mand bereit ist, das Risi­ko mit einem ein­zu­ge­hen?

Um Lang­zeit­ar­beits­lo­sen eine Chan­ce zu bie­ten, wur­de am 6. 11. 2018 daher das Gesetz zur Schaf­fung von Teil­ha­be­chan­cen für Lang­zeit­ar­beits­lo­se auf dem all­ge­mei­nen und sozia­len Arbeits­markt (253 KB), das soge­nann­te Teil­ha­be­chan­cen­ge­setz, ver­ab­schie­det, das am 1. 1. 2019 in Kraft tritt.

Zwei Arten von Lohnkostenzuschüssen

Das Gesamt­kon­zept zum Abbau von Lang­zeit­ar­beits­lo­sig­keit sieht zwei unter­schied­li­che Arten von Lohn­kos­ten­zu­schüs­sen für zwei Ziel­grup­pen vor. Zuschüs­se kön­nen Arbeit­ge­ber erhal­ten, die Lang­zeit­ar­beits­lo­se beschäf­ti­gen, die:

  • ent­we­der mehr als zwei Jah­re arbeits­los waren (Zuschuss „Ein­glie­de­rung von Lang­zeit­ar­beits­lo­sen“) oder
  • mehr als sechs Jah­re (Zuschuss „Teil­ha­be am Arbeits­markt“).

Eingliederung von Langzeitarbeitslosen

Mit dem Lohn­kos­ten­zu­schuss »Ein­glie­de­rung von Lang­zeit­ar­beits­lo­sen« wird das heu­te schon exis­tie­ren­de Instru­ment »För­de­rung von Arbeits­ver­hält­nis­sen« (§ 16e SGB II) nun wei­ter­ent­wi­ckelt. Mit dem Zuschuss will man die Inte­gra­ti­on von Lang­zeit­ar­beits­lo­sen in den all­ge­mei­nen Arbeits­markt ermög­li­chen.

Der Arbeit­ge­ber erhält im ers­ten Jahr einen Zuschuss von 75 Pro­zent der Lohn­zah­lun­gen, im zwei­ten Jahr 50 Pro­zent des tat­säch­lich gezahl­ten Arbeits­ent­gelts (Arbeit­ge­ber-Brut­to) ein­schließ­lich der pau­scha­li­sier­ten Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­trä­ge. Dazu zäh­len jedoch nicht die Bei­trä­ge zur Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung.

Teilhabe am Arbeitsmarkt

Der Zuschuss »Teil­ha­be am Arbeits­markt« wird im neu­en § 16i SGB II gere­gelt und ist der eigent­lich neue Part des Teil­ha­be­chan­cen­ge­set­zes. Der Zuschuss rich­tet sich an Lang­zeit­ar­beits­lo­se, die eine län­ge­re Per­spek­ti­ve am Arbeits­markt ent­wi­ckeln sol­len. Arbeit­ge­ber kön­nen den Zuschuss dann bis zu fünf Jah­re lang erhal­ten.

Der Zuschuss beträgt 100 Pro­zent in den ers­ten bei­den Jah­ren und wird dann in den Fol­ge­jah­ren um jeweils 10 Pro­zent­punk­te (bis auf 70 Pro­zent im fünf­ten Jahr) abge­senkt. Berech­net wird der Zuschuss nach der Höhe des gesetz­li­chen Min­dest­lohns (ab 2019: 9,19 Euro pro Stun­de) zuzüg­lich der pau­scha­li­sier­ten Bei­trä­ge des Arbeit­ge­bers zur Sozi­al­ver­si­che­rung (dazu gehö­ren jedoch nicht die Bei­trä­ge zur Arbeits­lo­sen­ver­si­che­rung).

Voraussetzungen für die Lohnkostenzuschüsse

Vor­aus­set­zung für die För­de­rung »Ein­glie­de­rung von Lang­zeit­ar­beits­lo­sen« ist, dass

  • ein min­des­tens zwei­jäh­ri­ges, sozi­al­ver­si­che­rungs­pflich­ti­ges Arbeits­ver­hält­nis mit jeman­dem begrün­det wird,
  • der zuvor min­des­tens zwei Jah­re arbeits­los war.

Die För­de­rung »Teil­ha­be am Arbeits­markt« gibt es nur für Per­so­nen,

    • die min­des­tens 25 Jah­re sind,
  • ins­ge­samt min­des­tens sechs Jah­re in den letz­ten sie­ben Jah­ren ALG II-Leis­tun­gen bezo­gen haben,
  • in die­ser Zeit nicht oder nur kurz­zei­tig beschäf­tigt oder selbst­stän­dig waren und
  • noch kei­ne Zuschüs­se an Arbeit­ge­ber für eine Dau­er von fünf Jah­ren erhal­ten haben.

Zusätzliche Unterstützung

Lang­zeit­ar­beits­lo­se, deren Lohn gemäß des Teil­ha­be­chan­cen­ge­set­zes bezu­schusst wird, haben die Mög­lich­keit, durch Coa­chings wei­te­re Unter­stüt­zung zu erhal­ten. Inhalt des Coa­chings kön­nen bei­spiels­wei­se Pro­ble­me am neu­en Arbeits­platz sein, aber auch eine Unter­stüt­zung beim Auf­bau eines neu­en Tages­ab­laufs. Nach Arbeits­an­tritt steht bei Bedarf ein Job­coach des Job­cen­ters oder ein beauf­trag­ter Drit­ter als Ansprech­part­ner zur Ver­fü­gung. Die­se Unter­stüt­zung trägt zur Sta­bi­li­sie­rung des Arbeits­ver­hält­nis­ses bei.

Probleme bei der Umsetzung

Grund­sätz­lich hat das Teil­ha­be­chan­cen­ge­setz vie­le posi­ti­ve Aspek­te, wäre da nicht ein Haken: 2015 beka­men bun­des­weit alle Job­cen­ter eine neue Soft­ware. Damals wur­de vom Pro­gramm „A2LL“ auf das neue EDV-Pro­gramm „Alle­gro“ umge­rüs­tet. Die Soft­ware soll­te die Mit­ar­bei­ter vor allem ent­las­ten. Ände­run­gen kön­nen mit dem neu­en Pro­gramm schnel­ler über­nom­men wer­den, die Hand­ha­bung ist fle­xi­bler.

Das Pro­blem: Die bei­den Sys­te­me sind nicht kom­pa­ti­bel. Aus dem Grund wur­den die Kun­den­da­ten nicht auto­ma­tisch über­tra­gen. Dem­entspre­chend haben die Job­cen­ter nur Zugriff auf die Daten seit der Sys­tem­um­stel­lung im Jahr 2015. Daher gestal­tet es sich als schwie­rig, über­haupt fest­zu­stel­len, wer seit mehr als sechs Jah­ren arbeits­los ist und wer nicht.

Aus die­sem Grund sol­len die Job­cen­ter bun­des­weit mit Hilfs­lis­ten der Bun­des­agen­tur arbei­ten. Mit deren Hil­fe kön­nen die Mit­ar­bei­ter sehen, wie lan­ge jemand Arbeits­lo­sen­geld erhal­ten hat.

Fazit

Auch wenn es Start­schwie­rig­kei­ten im Vor­feld der Umset­zung des Teil­ha­be­chan­cen­ge­set­zes gab, so sind die Ände­run­gen durch­aus als posi­tiv zu betrach­ten. Schließ­lich gibt es deutsch­land­weit vie­le Men­schen, die nach lan­ger Pha­se der Arbeits­lo­sig­keit es ohne Hil­fe nicht zurück in den Arbeits­markt schaf­fen. Pro­fi­tie­ren sol­len von dem neu­en Pro­gramm vor­aus­sicht­lich rund 150.000 Men­schen. Damit zeich­net sich schon jetzt ab, dass das Jahr 2019 ein Jahr der Chan­cen wird.

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